Rechts- und Steuerberatung

Grundlagenarbeit Genossenschaftsrecht:

Der ÖRV als Hüter des Genossenschaftsrechts kümmert sich um die wissenschaftliche Durchdringung und Bearbeitung dieses Rechtsgebietes. Dies findet seinen Niederschlag insbesondere in:

• der Herausgabe des Kommentars zum Genossenschaftsgesetz samt Nebengesetzen – vgl Dellinger (Hrsg.), Genossenschaftsrecht, Band II Nebengesetze 3. Auflage (2023) und Genossenschaftsgesetz, 2. Auflage (2014),
• wissenschaftlichen Beiträgen zum Genossenschaftsrecht in Sammelbänden, Festschriften und Fachzeitschriften,
• wissenschaftlichen Vorträgen zum Genossenschaftsrecht,
• regelmäßigen Vorlesungen zum Genossenschaftsrecht an der Universität Wien.

Dadurch schafft der ÖRV die Basis für ein besseres Verständnis der Rechtsform Genossenschaft, für die Lösung konkreter genossenschaftsrechtlicher Fragestellungen der Praxis und für erfolgreiche rechtspolitische Arbeit zur Verbesserung des Rechtsrahmens. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse fließen selbstverständlich auch ein in die Rechtsberatung und Schulung innerhalb des Sektors.

 

Grundlagenarbeit Bankaufsichtsrecht:

Die Abteilung beschäftigt sich intensiv mit der wissenschaftlichen Bearbeitung des Bankaufsichtsrechts und dabei insbesondere mit den für Kreditgenossenschaften besonders relevanten Fragestellungen. Das Ergebnis besteht ähnlich wie beim Genossenschaftsrecht in:

• der Herausgabe und laufenden Aktualisierung des umfangreichsten Kommentars zum Bankwesengesetz – vgl Dellinger (Hrsg.) Bankwesengesetz Kommentar (Loseblattsammlung seit 2007; vgl zuletzt 2024 die 12. Lieferung mit über 3.000 Seiten),
• der Herausgabe eines Kommentars zur CRR, vgl. Dellinger/Blume (Hrsg.) CRR Kommentar (Loseblattsammlung seit 2019),
• der Verfassung eines  Lehrbuchs zum Bankenaufsichtsrecht für die Praxis (2024),
• wissenschaftlichen Beiträgen zum Bankenaufsichtsrecht in Sammelbänden und Fachzeitschriften,
• wissenschaftlichen Vorträgen zum Bankenaufsichtsrecht.

Dadurch schafft die Abteilung auch in diesem Bereich die Basis für ein besseres Verständnis der bankenaufsichtsrechtlichen Problemstellungen besonders im Zusammenhang mit Kreditgenossenschaften. Dies ermöglicht wiederum nicht nur die Lösung bankenaufsichtsrechtlicher Fragestellungen in der Praxis, sondern auch eine erfolgreiche Unterstützung der rechtspolitischen Interessenvertretung durch den Fachverband der Raiffeisenbanken. Auch in diesem Bereich fließen die gewonnenen Erkenntnisse selbstverständlich in die Rechtsberatung und Schulung innerhalb des Sektors ein.

Begutachtung von Gesetzes- und Verordnungsentwürfen auf europäischer und nationaler Ebene sowie Unterstützung des Fachverbandes der Raiffeisenbanken bei der Erarbeitung von rechtspolitischen Stellungnahmen.
Laufende Rechtsberatung für die Juristen des Sektors in allen Fragen des Gesellschaftsrechts, insbesondere Genossenschaftsrechts, des Bankenaufsichtsrechts, des allgemeinen Unternehmensrechts, des Rechnungslegungsrechts, des Wettbewerbsrechts, des Zivilrechts, des Insolvenzrechts und des Strafrechts.

Unterstützung der Mitglieder und der von diesen beigezogenen Rechtsanwälte bei gerichtlichen oder außergerichtlichen Rechtsstreitigkeiten insbesondere in den Bereichen Gesellschafts- und Genossenschaftsrecht, Bankenaufsichtsrecht, allgemeines Unternehmensrecht, Rechnungslegungsrecht, Zivilrecht und Insolvenzrecht.

Unterstützung der Mitglieder bei Verhandlungen mit der Finanzmarktaufsicht.
Erstellung von Rechtsgutachten in allen Fragen des Gesellschaftsrechts, insbesondere Genossenschaftsrechts, des Bankenaufsichtsrechts, des allgemeinen Unternehmensrechts, Rechnungslegungsrechts, des Zivilrechts, des Insolvenzrechts, des Datenschutzrechts und des Strafrechts.
Prüfung und Überarbeitung von Satzungen, Satzungsänderungen und Verträgen insbesondere in den Bereichen Gesellschafts-, Bankenaufsichts-, Zivil- und Datenschutzrecht.

Informationsvermittlung

• durch Mitarbeit an der Erstellung von Schulungsunterlagen des Raiffeisen Campus für die Aus- und Weiterbildung von Spitzenmanagern, Schlüsselkräften, Geschäftsleitern, Revisoren und Funktionären des Raiffeisensektors,
• durch rege Vortragstätigkeit am Raiffeisen Campus,
• durch Fortbildung der Revisoren des ÖRV und der Revisionsverbände der Bundesländer im Bankenaufsichtsrecht,

Organisation des Erfahrungsaustauschs unter den Juristen der Revisionsverbände durch Leitung des Juristentreffens.
Mitarbeit im Gremium Recht und damit zugleich am Erfahrungsaustausch unter den Bankjuristen, an der Prüfung von Geschäftsbedingungen, Vertragsmustern, Vertragsgestaltungen und von konkreten Fragestellungen der bankgeschäftlichen Praxis.
Mitarbeit im Juristenkomitee Ware.
Inhouse-Beratung des ÖRV und juristische Begleitung von IT-Projekten.