Rechts- und Steuerberatung

Wir bieten unseren Mitgliedern Beratung, Betreuung und Vertretung in zahlreichen rechtlichen Angelegenheiten auf nationaler und internationaler Ebene.

Wir bieten unseren Mitgliedern Beratung, Betreuung und Vertretung in zahlreichen rechtlichen Angelegenheiten auf nationaler und internationaler Ebene.

Die Abteilung “Rechts- und Steuerberatung” prüft im Interesse unserer Mitglieder alle wichtigen und fachlich einschlägigen Rechtsetzungsakte auf nationaler und internationaler Ebene. Eine weitere Aufgabe liegt in der bundesweiten Organisation des Gedankenaustauschs zwischen den Fachleuten des Raiffeisensektors.

Der ÖRV schafft die Basis für ein besseres Verständnis der Rechtsform Genossenschaft, für die Lösung genossenschaftsrechtlicher Fragestellungen und für eine erfolgreiche Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen. Gewonnene Erkenntnisse fließen in die Rechtsberatung und Schulung des Sektors ein. Die Abteilung beschäftigt sich auch mit der wissenschaftlichen Grundlagenarbeit des Bankaufsichtsrechts. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf relevanten Fragestellungen für Kreditgenossenschaften.

Von besonderer Bedeutung sind der Schutz und die Koordinierung des Raiffeisensektors in markenrechtlichen Angelegenheiten im In- und Ausland. Die Marken „Raiffeisen“ und „Giebelkreuz“ sind vom Österreichischen Raiffeisenverband markenrechtlich als Verbandsmarken geschützt und werden den Mitgliedern nach Maßgabe der Markensatzung des Österreichischen Raiffeisenverbandes zwecks Benutzung zur Verfügung gestellt.

Tätigkeitsbereiche

Recht

Grundlagenarbeit Genossenschaftsrecht

Der ÖRV als Hüter des Genossenschaftsrechts kümmert sich um die wissenschaftliche Durchdringung und Bearbeitung dieses Rechtsgebietes. Dies findet seinen Niederschlag insbesondere in:

der Herausgabe des Kommentars zum Genossenschaftsgesetz samt Nebengesetzen – vgl Dellinger (Hrsg.), Genossenschaftsrecht, Band II Nebengesetze 3. Auflage (2023) und Genossenschaftsgesetz, 2. Auflage (2014)
wissenschaftlichen Beiträgen zum Genossenschaftsrecht in Sammelbänden, Festschriften und Fachzeitschriften
wissenschaftlichen Vorträgen zum Genossenschaftsrecht
regelmäßigen Vorlesungen zum Genossenschaftsrecht an der Universität Wien

Dadurch wird die Basis für ein besseres Verständnis der Rechtsform Genossenschaft geschaffen, für die Lösung konkreter genossenschaftsrechtlicher Fragestellungen der Praxis und für erfolgreiche rechtspolitische Arbeit zur Verbesserung des Rechtsrahmens. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse fließen selbstverständlich auch in die Rechtsberatung und Schulung innerhalb des Sektors ein.

Grundlagenarbeit Bankenaufsichtsrecht

Die Abteilung beschäftigt sich intensiv mit der wissenschaftlichen Bearbeitung des Bankenaufsichtsrechts und dabei insbesondere mit den für Kreditgenossenschaften besonders relevanten Fragestellungen. Das Ergebnis besteht ähnlich wie beim Genossenschaftsrecht in:

der Herausgabe und laufenden Aktualisierung des umfangreichsten Kommentars zum Bankwesengesetz – vgl Dellinger (Hrsg.) Bankwesengesetz Kommentar (Loseblattsammlung seit 2007; vgl zuletzt 2024 die 12. Lieferung mit über 3.000 Seiten)
der Herausgabe eines Kommentars zur CRR, vgl. Dellinger/Blume (Hrsg.) CRR Kommentar (Loseblattsammlung seit 2019)
der Verfassung eines Lehrbuchs zum Bankenaufsichtsrecht für die Praxis (2024)
wissenschaftlichen Beiträgen zum Bankenaufsichtsrecht in Sammelbänden und Fachzeitschriften
wissenschaftlichen Vorträgen zum Bankenaufsichtsrecht

Dadurch wird auch in diesem Bereich die Basis für ein besseres Verständnis der bankenaufsichtsrechtlichen Problemstellungen geschaffen – besonders im Zusammenhang mit Kreditgenossenschaften. Dies ermöglicht wiederum nicht nur die Lösung bankenaufsichtsrechtlicher Fragestellungen in der Praxis, sondern auch eine erfolgreiche Unterstützung der rechtspolitischen Interessenvertretung durch den Fachverband der Raiffeisenbanken. Auch in diesem Bereich fließen die gewonnenen Erkenntnisse selbstverständlich in die Rechtsberatung und Schulung innerhalb des Sektors ein.

Informationsvermittlung

durch Mitarbeit an der Erstellung von Schulungsunterlagen des Raiffeisen Campus für die Aus- und Weiterbildung von Spitzenmanager:innen, Schlüsselkräften, Geschäftsleiter:innen, Revisor:innen und Funktionär:innen des Raiffeisensektors
durch rege Vortragstätigkeit am Raiffeisen Campus
durch Fortbildung der Revisor:innen des ÖRV und der Revisionsverbände der Bundesländer im Bankenaufsichtsrecht

Organisation und Mitarbeit

Organisation des Erfahrungsaustauschs unter den Jurist:innen der Revisionsverbände durch Leitung des Juristentreffens
Mitarbeit im Gremium Recht und damit zugleich am Erfahrungsaustausch unter den Bankjurist:innen, an der Prüfung von Geschäftsbedingungen, Vertragsmustern, Vertragsgestaltungen und von konkreten Fragestellungen der bankgeschäftlichen Praxis
Mitarbeit im Jurist:innenkomitee Ware
Inhouse-Beratung des ÖRV und juristische Begleitung von IT-Projekten

Rechtsberatung

Dienstleistungen im Genossenschafts- und Bankenaufsichtsrecht
Dienstleistungen im Steuer- und Sozialversicherungsrecht
Erstellung von Rechtsgutachten und Vertretung vor Finanzbehörden
Fachlicher Input für die Intressenvertretung im Bankenbereich
Informationsvermittlung durch Fachpublikationen, Seminare und Vorträge
Markenrechtlicher Schutz und Koordinierung für „Raiffeisen“ und „Giebelkreuz“

Weitere Leistungen

Begutachtung von Gesetzes- und Verordnungsentwürfen auf europäischer und nationaler Ebene sowie Unterstützung des Fachverbandes der Raiffeisenbanken bei der Erarbeitung von rechtspolitischen Stellungnahmen
Laufende Rechtsberatung für die Jurist:innen des Sektors in allen Fragen des Gesellschaftsrechts, insbesondere Genossenschaftsrechts, des Bankenaufsichtsrechts, des allgemeinen Unternehmensrechts, des Rechnungslegungsrechts, des Wettbewerbsrechts, des Zivilrechts, des Insolvenzrechts und des Strafrechts
Unterstützung der Mitglieder und der von diesen beigezogenen Rechtsanwält:innen bei gerichtlichen oder außergerichtlichen Rechtsstreitigkeiten insbesondere in den Bereichen Gesellschafts- und Genossenschaftsrecht, Bankenaufsichtsrecht, allgemeines Unternehmensrecht, Rechnungslegungsrecht, Zivilrecht und Insolvenzrecht
Unterstützung der Mitglieder bei Verhandlungen mit der Finanzmarktaufsicht
Erstellung von Rechtsgutachten in allen Fragen des Gesellschaftsrechts, insbesondere Genossenschaftsrechts, des Bankenaufsichtsrechts, des allgemeinen Unternehmensrechts, Rechnungslegungsrechts, des Zivilrechts, des Insolvenzrechts, des Datenschutzrechts und des Strafrechts
Prüfung und Überarbeitung von Satzungen, Satzungsänderungen und Verträgen insbesondere in den Bereichen Gesellschafts-, Bankenaufsichts-, Zivil- und Datenschutzrecht

„Wir können so erfolgreich beraten, weil wir am Puls der rechtlichen Entwicklungen sind und diese wirklich verstehen.“

Markus Dellinger – Syndikus des Österreichischen Raiffeisenverbands Leiter Abteilung Rechts- und Steuerberatung

Steuern

Vertretung der steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Interessen des Sektors gegenüber der Finanzverwaltung und den Trägern der Sozialversicherung sowie durch Teilnahme an Sitzungen in der Wirtschaftskammer Österreich und in der Industriellenvereinigung
Begutachtung von Richtlinien-, Gesetzes-, Verordnungs- und Erlassentwürfen auf europäischer und nationaler Ebene und Erarbeitung von rechtspolitischen Stellungnahmen
Organisation des Erfahrungsaustauschs unter den Steuermitarbeiter:innen des Sektors durch Leitung des Steuerausschusses
Mitarbeit im Steuer- und Bilanzierungsausschuss und im Herbstausschuss
Mitarbeit im Arbeitskreis „Grüner Ordner“ der RWA
Mitwirkung bei der Ausbildung zur:zum Genossenschaftsrevisor:in am Raiffeisen Campus durch Vortragstätigkeit, Klausurvorbereitung und –aufsicht sowie Mitglied der Prüfungskommission
Laufende steuerliche Beratung und Vertretung von Unternehmen des Sektors
Erstellung von steuerrechtlichen Gutachten
Vortragstätigkeit am Raiffeisen Campus im Rahmen der Aus- und Weiterbildung von Mitarbeiter:innen des Sektors sowie Erstellung von Schulungsunterlagen
Vortragstätigkeit bei den jährlichen Fortbildungsveranstaltungen für Führungskräfte des Rechnungswesens der Raiffeisen Lagerhäuser
Mitarbeit beim Kommentar von Dellinger (Hrsg.), Genossenschaftsrecht, Band II Nebengesetze 3. Auflage (2023) und Genossenschaftsgesetz, 2. Auflage (2014), Verfassung von Anhang II zu § 1: Grundzüge der Ertragsbesteuerung von Genossenschaften und ihren Mitgliedern
Verfassung von steuerlichen Beiträgen in der Raiffeisenzeitung
Steuerliche Beratung der übrigen Abteilungen des ÖRV
Allgemeine Rundschreiben zu aktuellen Steuerthemen
Erledigung der eigenen Steuerangelegenheiten des ÖRV